Klimaschutz, Politik

CO2-Steuer | Die Zeit drängt

Es schneint so, als würden die EU weiten Klimaziele bis 2030 immer unerreichbarer. Zu gerninge Investionen und Handlungen für erneuerbare Energie wird oftmals als Grund genannt. Wir brauchen eine Regelung, welche fossile Energietärger stärker belastet und erneuerbare Energiequellen entlastet. Die CO2-Steuer könnte Abhilfe schaffen.


CO2-Steuer in Europa

Europa | Bis 2030 soll in Östereich der Außstoß der Treibhausgase um rund 36% gegenüber dem Jahr 2005 reduziert werden. Jedoch sind die CO2-Emmissionen schon das dritte Jahr in Folge gestiegen. Grund dafür ist hauptsächlich das stetig steigende Verkehrsaufkommen. Laut einer Erhebung gehört Österreich zu jenen Ländern in der EU mit den niedrigsten Energiesteuersätzen. Nur in in den ost- und südeuropäischen Ländern wie Griechenland, Spanien und Portugal sind die Abgaben noch niederiger. Diesel wird grundsätzlich in der gesamten EU niedriger besteuert als Benzin, dadurch wurde ursprünglich eine Förderung des Güterverkehrs bewirkt. Die geringe Besteuerung führte in den letzten Jahren zu einer starken Zunahme an Dieselfahrzeugen. In Österreich hat sich die Anazhl der mit Diesel betriebenen Fahrzeuge versiebenfacht.

Das Klimaziel von Deutschland bis 2020 eine CO2-Reduktion von 40 Prozent gegenüber 1990 zu erreichen wird höchstwahrscheindlich sehr deutlich verfehlt werden. Vorrausichtlich wird eine Reduktion der CO2-Emissionen von 32% erreicht werden, so das Bundesumweltministerium. Bis 2030 will Deutschland jedoch sein Klimaziel von 55% weniger CO2 sicher einhalten. Die Umwelt- und Energiemenister fordern verlässliche „Leitplanken“ und befürworten einen Mechanismus zur CO2-Besteuerung. Eine CO2-Steuer würde zudem die Umrüstung veralteter Heizsysteme wie Öl und Gas auf Biomasse , Fernwärme oder alternativen Energien beschleunigen.

CO2-Steuer

Der Vorreiter – Schweden

Das skandinavische Land hat sich zum Ziel gesetz, bis 2030 rund 28,4 Terrawattstunden an erneuerbarer Energie zu produzieren. Laut einer Prognose des Energieministeriums wird dieser Wert schon gegen Jahresende erreicht sein. In Schweden werden bis Anfang 2019 unglaubliche 3681 neue Windkraftanlagen in Betrieb genommen. Bis 2040 sollen 100% der Energieversorgung aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt werden. Schweden hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt und liegt somit auch auf Platz 1 im EU-Ranking. Die geografischen Lage bietet viele Vorteile für Wind- und Wasserkraftwerke und ermöglichen somit mehr Optionen als andere europäischen Länder.

Seit der Einführung der Abgabe sind die CO2-Emissionen um 26 Prozent gesunken, das Bruttoinlandsprodukt aber um ein Vielfaches gestiegen.

Auch Frankreich zeigt sich als sehr ambitioniertes Land und will den Kampf gegen den Klimawandel aufnehmen. Am 13. Juli hat die Nationalversammlung beschlossen den Klimaschutz in der französischen Verfassung zu ergänzen. Mit der Begründung, der Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Bürger ist die fundamentalste Aufgabe des Staates wird die Ergänzung „Die Republik handelt für den Schutz der Umwelt und der Biodiversität und gegen die Klimaveränderungen“ 2019 angefügt. Frankreich ist einen großen Schritt in Richtung aktiven Klimaschutz gegangen, nun sollen andere EU-Staaten folgen.


Weltweit haben 42 Länder eine CO2-Steuer

Slowenien und Estland haben in der EU die umfassendste CO2-Gesetzgebung. In Großbritannien wird bereits seit 1993 das Treibhausgas besteuert. Frankreich verlangt auf Kraftstoffe und Heiz-Brennstoffe und ab 2020 auch auf Flugtickets eine Abgabe, um die Klimaziele zu erreichen. Auch in Südafrika gibt es seit Juni 2019 eine CO2-Abgbe.

In der Schweiz werden mit der CO2-Abgabe eingenommene Gelder zu einem Drittel in Maßnahmen und Förderungen zur Gebäudesanierung gesteckt. Die restlichen zwei DBlocksatzrittel gehen über die vergünstigte Krankenversicherung an die Bürger zurück. Auch Australien und die Provinz British Columbia in Kanada haben eine sogenannte „Carbon tax“ eingeführt.

In vielen Ländern fällt die CO2-Steuer leider nur sehr gring aus. Zum Beispiel in Mexico 2,50€ und in Japan 2,00€ pro Tonne CO2. In Polen sind es sogar nur 10 Cent pro Tonne CO2. Deshalb steht zurzeit die CO2-Steuer nur formal auf dem Papier und fördert den Klimaschutz leider kaum. In Schweden ist mit 124€ je Tonne CO2 zuzeit die höchste Abgabe fällig.

Im Europäischen Emissionshandel (EU-ETS) würde ein Mindestpreis von 20 Euro pro Tonne CO2 festgesetzt werden. Start wäre im Jahr 2020, bis 2030 würde dieser Preis schrittweise auf 35 Euro pro Tonne CO2 angehoben. Diese Entscheidung müssten die Europäer gemeinsam treffen.

CO2-Steuer Tafel Europa
Quelle: Westdeutscher Rundfunk Köln (quarks.de)

Fazit

Durch die Bepreisung von Kohlendioxid soll bei den Energieverbrauchen bzw. den Enkunden ein umweltfreundlicheres Verhalten ausgelöst werden. Mit dieser Änderung des Nutzerverhaltens erhofft man sich eine große Reduktion der CO2-Emissionen. Somit erhöht sich die Chance für viele europäische Länder ihr Klimaziel bis 2030 zu erreichen. Wir sind gespannt, welche Neuerungen noch auf uns zukommen bezüglich CO2-Steuer.

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Christoph Buchinger

Blogger & Gründer des EnergiesparBlog´s